Mittwoch, der 11. Mai 2011, Aufbruch zum Bundesparteitag der Piraten in Heidenheim. Warum schon mittwochs? Zusammen mit David “Laird_Dave” Mändlen galt es, eine “Ergänzungsveranstaltung” zu organisieren. Das BPT-Camp im verschlafenen Örtchen Bartholomä, ca. 16 km von Heidenheim entfernt, sollte etwa 90 Piraten Platz zum Nächtigen und Feiern bieten. Den wohl in der näheren Umgebung einzigen Campingplatz hatten wir schon 2 Monate zuvor in Augenschein genommen und für gut befunden. Und wie schon beim letztjährigen Sommercamp Baden-Württemberg schien sich Murphy’s Law zu bewahrheiten. Der Wetterbericht las sich wie folgt: Vor dem Camp sonnig, während dem Camp regnerisch, nach dem Camp Sonne. Jemand spottete in Anlehnung an aktuelle Ereignisse, diese Tatsache sei doch auch nur ein “Stresstest” für die Piraten. Aus den Erfahrungen des Sommercamps belehrt, starteten wir mit einer Ausrüstung, die wohl auch gut für 8 Wochen Afghanistan gereicht hätte. Und mein Auto wurde mal kurzerhand zum LKW umfunktioniert – inklusive Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h.

Irgendwie piratig dann der Aufbau, nachdem Zelt und Tarp durch den aufbrausenden Wind eher zu Segeln wurden. Und inzwischen wissen wir, dass Albwind auch Gestänge kleinkriegt. Als dann auch noch diverse Heringe ihren Dienst verwehrten, bekam ich dank Laird_Dave eine kleine Kostprobe bayerischer Fluchkanonaden. Irgendwann stand dann alles – und nachdem wir uns im nahegelegenen Heubach mit Süßwaren, Getränken, örtlichem Bier und sehr leckerem Fleisch eingedeckt hatten, konnte das erste 2-Mann-Grillen losgehen.

In der Nacht tobte sich der Zeltplatzfuchs das erste Mal in unserem Vorzelt aus und erbeutete einige Brötchen. Am Donnerstag schien sich dann der Wetterbericht erstmal zu bestätigen… es schüttete, als hätte Petrus bei sich oben die Klospülung betätigt. Eine kleine Zeltsession war die Folge. Bei dieser Gelegenheit stellten wir fest, dass der Film “Tron” eigentlich extrem dämlich und langweilig ist. Gegen Abend riss die Wolkendecke auf, dem Besprechungsgrillen mit den Hauptorganisatoren des Bundesparteitags stand also nichts mehr im Weg.

Nachts kam wieder der Fuchs. Erstaunlicherweise interessierte er sich diesmal für Brühwürfel (Diät?). Eine handfeste Überraschung erwartete uns dann am Freitag: Sonne! Entgegen aller Voraussagen blieb es den ganzen Tag bei Traumwetter, als ein Großteil der Piratenmeute anreiste. Auch unsere piratische Verpflegungstruppe, die AG Schnittchen erschien auf der Bildfläche…. allerdings mit einer Verspätung, welche die Deutsche Bahn vor Neid erblassen hätte lassen. Dafür mit zwei Autos voller Equipment und Nahrung. Und es wurde in Folge nur vom Feinsten aufgelegt: eigen mariniertes Rindfleisch, Schweinelachsfilet, gegrilltes Gemüse, Frikadellen, Würstchen. Ein Pirat mit VW Bus hatte eine rollende Bar an Bord und servierte dazu Cocktails. Ein Abend, ideal zum “netzwerkeln” und Piraten in real zu sehen, die man bisher nur aus Twitter oder Mumble kannte. Und der Zeltplatz füllte sich rasch.

Schluss mit lustig dann erstmal am Samstag. Der gestellte Handywecker erinnerte uns daran, dass da ja irgendwo auch noch sowas wie ein Parteitag stattfinden sollte. Noch müde und verkatert vom Abend zuvor quälte sich die Campmeute aus ihren Schlafsäcken. In Fahrgemeinschaften ging es dann runter nach Heidenheim ins ziemlich neue CongressCentrum. Und dies schien dann wohl der professionellste Bundesparteitag bisher zu werden, keine Sporthalle oder Uni-Mensa mehr. Stattdessen ein nobler Veranstaltungssaal mit moderner Technik und Catering. Das Organisationsteam um Marco Geupert hatte ganze Arbeit geleistet. Und lustigerweise liefen tatsächlich manche Piraten mit den Hashtags “#bings” oder “#dings” herum. Diese wurden für den Parteitag populär, den Sinn dahinter hatte ich allerdings bis heute nicht so wirklich verstanden. Die nächste Überraschung kam dann mit dem sehr freundlichen Grußwort des CDU-Oberbürgermeisters Bernhard Ilg. Auch wenn dieser gleich bei der Begrüßung in das Gender-Fettnäpfchen der Piraten trat.

Das übliche Bundesparteitagsproblem ereilte dann kurz nach Beginn auch diesmal das Plenum: Das W-Lan verabschiedete sich kurz und schmerzlos. Erst am zweiten Tag soll es Gerüchten zufolge ab&zu wieder gesichtet worden sein. Woraufhin sich einige Piraten kurzerhand ihre eigenen W-Lans einrichteten – was dem Wiederaufbau der offiziellen Technik wohl ziemlich entgegenlief. Aber das W-Lan war notwendig, denn was nun kam, könnte man am Besten als “Bingen 2.0″ beschreiben. Auf gut deutsch: 2 Tage Vorstandswahl. Allerdings schienen die Meisten aus dem letztjährigen Bundesparteitag am Rhein etwas gelernt zu haben. Die Anzahl unnötiger Geschäftsordnungsanträge bewegte sich angenehmerweise auf einem Minimum. Relativ zügig kam es dann zum erwarteten Showdown zwischen den aussichtsreichen Kandidaten für den Vorsitz Sebastian Nerz und Christopher Lauer. Die anderen Kandidaten waren von vornherein schon fast ohne Chance, fast schon glaubenskriegsähnlich beharkten sich die Nerz- und Lauer-Front schon vor Parteitagsbeginn auf Twitter. Mit einem erstaunlich klaren Ergebnis wurde Sebastian Nerz dann im ersten Wahlgang direkt gewählt – und die beleidigten Lauer-Anhänger grummelten in den Social Networks vor sich hin.

Schock dann am Ende des Tages, als der zuvor ausgewechselte Wahlleiter Nathanael Bienia einen Fehler in der Wahlordnung entdeckte, der eine Anfechtung aller bisherigen Wahlgänge möglich gemacht hätte. Die Stimmung sackte aufgrund der Vorstellung von Neuwahlen innerhalb von Minuten auf den Nullpunkt. Doch ein Passus in der Satzung ermöglichte die nachträgliche Korrektur des Fehlers mittels einer Abstimmung.

Doch wir hatten auch Großes an diesem Tag vor. Das größte politische Gruppenfoto sollte aufgenommen werden, das Ergebnis (62 MB groß!) kann man sich hier herunterladen. Ob wir den angepeilten Eintrag in das Guinness-Buch der Rekorde geschafft haben, weiß ich bis dato leider nicht.

Abends wurde dann auf dem Camp wieder der Grill angeschmissen… hier einmal ganz großen Respekt an die AG Schnittchen, die bei strömendem Regen und Wind, nur mit Taschenlampen im engen Pavillon einen super Verpflegungsjob hingelegt haben und fast 100 Piraten versorgten!

Am Sonntag, dem zweiten Tag der Versammlung wurde dann der Vorstand komplettiert. Und nach einer Spontan-Nominierung durch Sebastian Staudenmaier stand ich dann plötzlich auch selbst auf der Bühne – als Kandidat für den Posten als politischer Geschäftsführer. Wer es während meiner Vorstellung nicht gemerkt haben sollte: JA, ich war nervös. Zum Amt hat es dann nicht gereicht, aber ich durfte mich über 87 Stimmen (ca. 16%) und einen vierten Platz freuen. Und mit der Wahl von Marina Weisband an meiner Statt kann ich durchaus doch auch ganz gut leben.

Interessanterweise machte irgendwann das Gerücht die Runde, das Catering-Team des CongressCentrums habe sich sehr positiv über uns geäußert… wir wären so ziemlich die disziplinierteste Gesellschaft, die sie bisher gehabt hätten. Und da sag noch jemand, Piraten seien rauhe, ungehobelte Zeitgenossen. Sogar Parteiprogramme wurden von Seiten des Teams angefordert. So tut man auch was für die Außenwirkung.

Der Rest des BPT selbst verlief recht unspektakulär, Bernd Schlömer, René Brosig, Wilm Schumacher, Matthias Schrade und Gefion Thürmer komplettierten nach langwierigen Vorstellungs- und Fragerunden den Bundesvorstand. Damit haben die Piraten doch nun tatsächlich auch 2 Frauen im Vorstand – und das ganz ohne Quotenregelung! Die Wahlen nahmen dann so viel Zeit in Anspruch, dass kein einziger Programmantrag mehr zur Diskussion kam. Als Folge wurde ein Programmparteitag 2011.2 beschlossen. Nach dem Schlusswort des neuen Vorsitzenden Sebastian Nerz und dem Dank an das Orga-Team wurde der Parteitag beendet.

Die meisten Piraten reisten direkt im Anschluss wieder ab, so dass am Abend nur noch 3 Zelte auf dem Camp standen. Montag morgen wurde dann noch gemütlich aufgeräumt (bei Wind natürlich) und kurz vor 13 Uhr reisten Laird_Dave und ich als letzte wieder ab. Glücklich und zufrieden, dass alles fast reibungslos funktioniert hat.

Fazit: Mit den Ergebnissen der Vorstandswahl bin ich vollauf zufrieden. Ich denke, wir haben nun eine gut gemischte, handlungsfähige und engagierte Führungsriege. Es werden sich natürlich nun alle an ihren Taten messen lassen müssen – viele Augen werden auf ihnen ruhen. Als sehr schade befand ich, dass programmatische Arbeit wieder einmal nicht möglich war, aufgrund ausgedehnter Wahlgänge.  Dennoch ein angenehmer und vor allem endlich mal wirklich professioneller Parteitag. Das Orga-Team in der Halle hat vorbildliche Arbeit geleistet.

Das Camp war ein voller Erfolg – auch wenn vereinzelte Piraten Stress schoben. Vor allem solche, die sich erst wenige Tage oder sogar Stunden vorher kurzfristigst anmelden und sich dann über Abwicklung, Fahrgemeinschaften oder ähnliches bei der “Scheiß Orga” beschweren. Dieser Terminus wurde übrigens übrigens zu einem Running Gag unter den zufriedenen Camp-Piraten. Das Wetter war schlecht => Scheiß Orga! Der Wecker klingelte zu früh => Scheiß Orga! Und so weiter. Was zeigt: Die überwältigende Mehrheit hatte Spaß auf dem Camp, was sich auch durch die zahlreichen Twitter-Danksagungen am Tag danach ausgedrückt hat.

In diesem Sinne: Bis zum BPT 2011.2 !

(Fotos: Korbinian Polk, Tobias Eckrich, Nicolai Fleckenstein)

Nachdem der Stammheim-Blog die Tagesordnung der gestrigen öffentlichen Sitzung des Stammheimer Bezirksbeirats bekanntgab, war mein Interesse geweckt. Sollte es doch auch um Verkehrsthemen und den ÖPNV in und um Stammheim gehen. Als Verkehrspirat entschloss ich mich dann kurzfristig, dieser Sitzung in der Schloßscheuer beizuwohnen. Auch mit dem Hintergedanken, nochmal auf die suboptimale Situation mit der neuen Ampelkreuzung an der Heutingsheimer Straße hinzuweisen. Dies hatte ich vergangenen Sommer schonmal in einem kurzen Gespräch mit unserer Bezirksvorsteherin Tina Hülle (CDU) thematisiert. Damals schon empfand ich sie als sehr offen und bürgernah – ein Eindruck, der sich bei der Bezirksbeiratssitzung bestätigen sollte. Erstaunlich war ihr Ausspruch während der Sitzung “Vertrauen schafft man durch Offenheit und Transparenz.” – ich war kurz davor, ihr einen Parteiwechsel nahezulegen.

Thematisch ging es dann tatsächlich viel um Verkehrsfragen. Sehr gut hierbei, dass endlich gefordert wird, die Buslinie 99 (Zuffenhausen – Schlotwiese – Stammheim) auch sonntags verkehren zu lassen. Kopfschütteln meinerseits dagegen dann beim Thema Tempo 60 auf der B10 zwischen Ausfahrt Stammheim und der Autobahnanschlussstelle Zuffenhausen. Und immer wieder musste ich mich zurückhalten, nicht aus Versehen reinzureden oder gar mit abzustimmen – die Diskussions- und Partizipationskultur, die ich aus Sitzungen der Piratenpartei gewohnt bin, ist halt doch eine andere.

Kurze Querelen kamen dann beim Thema des Grundstückstauschs zwischen Stammheim und Kornwestheim auf, als ein FDP-Mitglied nähere Informationen zu einem eventuell geplanten Moscheebau auf Kornwestheimer Gemarkung an der Stammheimer Grenze wollte. Dabei drückte er sich doch etwas ungeschickt aus, so dass ihm der Rest der Runde nahelegte, mehr Toleranz walten zu lassen. Er räumte danach selbst jedoch die Vorwürfe aus. Sehr schön auch bei dieser Gelegenheit zu beobachten, dass auch Stammheim ein sehr offener Stadtteil ist, quer durch alle Fraktionen gab es diesbezüglich keine Einwände. Jemand warf sogar ein, dass ein schöner Moscheebau den Eingang zu Stammheim optisch aufwerten könnte.

Nach Beendigung der Tagesordnungspunkte kam das Publikum zu Wort – auch mein Anliegen wurde gehört. Und siehe da: Dem Bezirksbeirat ist das Problem bekannt und man bemüht sich nun um einen Ortstermin mit dem Tiefbauamt, zu dem ich auch eingeladen werde.

Insgesamt lässt sich sagen, dass es sich gelohnt hat, anwesend zu sein. Man bekommt vieles doch früher mit als andere und kann Einblicke in die politische Arbeit im Stadtbezirk gewinnen. Ich werde in Zukunft, sofern es mir zeitlich möglich ist, öfters anwesend sein – und kann es nur jedem Stammheimer auch empfehlen.

Einige Tage sind vergangen seit den schweren Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Polizei in Stuttgart. Und beide Seiten haben aus dem Tag wohl nichts gelernt. Zwar wurde mit Heiner Geisler ein Schlichter vorgestellt, der die Wogen glätten sollte, doch dieser hatte gleich am ersten Tag nichts Besseres zu tun, als Verwirrung zu stiften. Und auch die Aktivisten der beiden Fronten scheinen immer noch massiv auf Konfrontation zu setzen… mit Mitteln und Wegen, die – sorry für die Ausdrucksweise – unter aller Kanone sind. Ich stelle mich klar gegen die überzogene Polizeiaktion, wie sie im Schloßgarten stattfand, ich stelle mich klar gegen das intransparente Geklüngel im Zusammenhang mit dem Bau von Stuttgart 21 – und wie schon im letzten S21-Post deutlich gemacht, bin ich für einen Volksentscheid. Aber ich stelle mich auch klar dagegen, die Mitglieder des Aktionsbündnisses K21 und der Parkschützer als die unschuldigen Heiligen zu sehen, als die sie dargestellt werden. Auch diese versuchen logischerweise, ihr Ziel – das Moratorium von Stuttgart 21 – zu erreichen… und bedienen sich dabei auch nicht wirklich immer lupenreiner Mittel. Selbstverständlich haben die Bürger das Recht, ihre Meinung als Demonstranten kundzutun. Aber auch aus Reihen der demonstrierenden Menge kam es zu Aktionen wie dem Besetzen eines Polizeiautos und dem Werfen von Kastanien. Nochmal zum Mitschreiben: Das rechtfertigt natürlich in keinster Weise die Polizeibrutalität! Aber spätestens, als ich lesen musste, dass aus Reihen der Gegner per Twitter und Facebook die Kunde verbreitet wurde, eine Frau sei aufgrund des Einsatzes ums Leben gekommen, war für mich das Maß voll. Als Beweis wurde eine Facebook-Meldung des DRK präsentiert, die aber als einige Tage alt entpuppte und mit der Demo nichts zu tun hatte. Dennoch machte dies schnell wie ein Lauffeuer die Runde und trug noch mehr zum Hass auf die Polizisten bei. Mal ganz abgesehen davon, dass soetwas pietätslos und einfach nur abartig ist, angebliche Tote vorzuschieben.

Und auch heute geht es noch weiter… eben begegnete mir auf Twitter folgende Meldung:

Absentee

die firma gredler&söhne(abholzfirma s21) freut sich immernoch über anrufe!oder faxe!!! #s21 0752194430 o. 08007887672 fax:07251944322

Leute? Gehts euch noch gut? Diese Firma macht ihre Arbeit, für die sie beauftragt wurde! Was würdet ihr denn sagen, wenn derart massive Proteste bei euch abgeladen würden? Wendet euch an diejenigen, welche die Verantwortung dafür tragen. Bombardiert Mappus, Grube, den Gemeinderat oder die Bahn mit Anrufen und Faxen, aber lasst diejenigen in Frieden, die nichts dafür können. Die haben sich die Arbeit bestimmt nicht ausgesucht… zumindest kann ich mir nicht vorstellen, dass die aktuelle Auftragslage so gut ist, dass die Firma geldbringende Aufträge ablehnen kann.

Liebe Parkschützer, liebes Aktionsbündnis K21: Ihr beklagt Unfairness auf Seiten von Bahn und Politik – wie wärs denn, wenn ihr mit gutem Beispiel vorangehen würdet? Wie wärs denn, wenn ihr den gewollten Dialog auch mal im Kleinen anfangt und nicht jeden, der eine andere Meinung als ihr hat, gleich verteufelt? Stuttgart 21 hat nicht NUR schlechte Seiten.

Liebe Bahn, liebe Landesregierung, lieber Gemeinderat: Schafft Transparenz! Gebt die Möglichkeit zum Dialog und schottet euch nicht hinter der Staatsgewalt ab. Zeigt den Bürgern, dass ihre Bedenken ernst genommen werden. Und vor allem: Entschuldigt euch endlich für den 30. September!